Freitag, 22. August 2014

Eine Krim Annexion von Russland gab es nicht..

Man versucht alles, um eine Annexion von Russland durch zu setzen.   Es gab keine Annexion und keine Voelkerrechtsverletzung.   Weil der Westen mit eigener Hand , einen Präzedenzfall geschaffen hat. Aber das will man heute nicht mehr wahrhaben.. Der Präzedenzfall heisst Kosovo.

Hier wird gesagt, das, dieses eine andere Sache ist und jeder Fall, neu begutachtet werden muss.

Wenn das so ist, müsste man alle 6 Monate, das Volkerrecht austauschen. Aber das ist Blödsinn..

Was auf der Krim stattgefunden hat ::

Eine Sezession, die Erklärung der Staatlichen Unabhängigkeit , bestätigt von einem Referendum, das die Abspaltung von der Ukraine billigte.

Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau an
nahm..

Sezession, Referendum und Beitritt schließen  eine Annexion aus..  und zwar selbst dann, wenn alle drei Völkerrechtswidrig  gewesen sein sollten..

Der Unterschied zur Annexion, den sie markieren, ist ungefähr der zwischen Wegnehmen und Annehmen.   Auch wenn ein Geber, hier De-facto - Regierung der Krim rechtswidrig handelt, macht er  den Annehmenden nicht zum Wegnehmer.. 

Die Logik eines Entweder - oder gilt im Volkerrecht nicht..

Sezessionkonflikte sind eine Angelegenheit innerstaatlichen , nicht internationalen Recht`s.

Aber war dies Richtig ? Waren die drei Elemente- Referrendum, Sezession. Beitrittserklaerung- 
Voelkerrechtswidrig ?   NEIN,,

Hier sieht man mal wieder, wie man die Rechtslage verdrehen will. Und viele Deutschen glauben den Mist.. 

Hier will man Russland in ein schlechtes Licht ruecken.   Seht diesen Leuten darf man nicht trauen..  Weder die EU, noch die Nato haben auf der Krim etwas zu suchen.

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